Finanzzwischenbericht der Gemeinde Böbingen
Sachverhalt:
Der folgende Bericht soll einen
Überblick über die aktuelle Finanzsituation der Gemeinde Böbingen und den
Finanzierungsstand der wichtigsten Bauprojekte geben. Dieser Bericht wird
aufgrund des Antrags der CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
2021 sowie aufgrund den gesetzlichen Vorgaben des NKHR erstellt.
I.
Allgemeine Ausführungen:
Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung
vom 10. bis 12.05.2021 liegen mittlerweile vor. Nach den Ergebnissen des
Arbeitskreises Steuerschätzungen werden sich die Steuereinnahmen insgesamt
(Bund, Länder, Gemeinden, EU) aufgrund der weiterhin negativen Auswirkungen der
Corona-Pandemie in diesem Jahr zwar im Vergleich zum Vorjahr erholen, aber mit
insgesamt 773,5 Mrd. Euro immer noch deutlich unter dem Vorkrisenniveau 2019
(799,3 Mrd. Euro) bzw. der Vorkrisenschätzung für 2021 (845,2 Mrd. Euro)
liegen. Im Vergleich zur November-Steuerschätzung 2020 fällt die Prognose für
das laufende Jahr insgesamt leicht schlechter aus. Zwischenzeitlich hat das
Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg auch die regionalisierten Ergebnisse
für den Landeshaushalt veröffentlicht und auch die Schätzeinnahmen für die
Steuereinnahmen der Kommunen und die Auswirkungen auf den Kommunalen
Finanzausgleich mitgeteilt. Für den Schätzzeitraum 2021 bis 2025 werden im
Vergleich zur November-Steuerschätzung 2020 bei den Steuereinnahmen der
Kommunen 657 Mio. Euro mehr erwartet, wobei die Steuereinnahmen in den Jahren
2021 und 2022 zunächst um 171 Mio. Euro bzw. 178 Mio. Euro zurückgehen sollen
und erst ab 2023 ein Plus gegenüber der November-Steuerschätzung zu erwarten
ist. Unter Einbezug des Kommunalen Finanzausgleichs beläuft sich der Rückgang
im Jahr 2021 auf Minus 47 Mio. Euro, im Jahr 2022 auf Minus 41 Mio. Euro. Nimmt
man den Vergleichszeitraum 2021 bis 2024 und stellt den Schätzeinnahmen der
Mai-Steuerschätzung 2021 die Vor-Corona-Perspektive der Steuerschätzung vom
Oktober 2019 gegenüber, bleiben die Steuereinnahmen der Kommunen un diesen vier
Jahren um 6,974 Mrd. Euro hinter der Schätzung vom Oktober 2019 zurück, unter
Einschluss der Finanzausgleichsleitungen um 8,9 Mrd. Euro.
Die Orientierungsdaten für den
kommunalen Finanzausgleich wurden auf Basis der Ergebnisse der
Mai-Steuerschätzung fortgeschrieben. Die Prognosen wurden in manchen Bereichen
im Hinblick auf die vorherige Steuerschätzung angehoben. Die Schlüsselmasse
Gemeinden aus der Finanzausgleichsmasse A steigt beispielsweise um 68 Mio.
Euro. Die Kommunale Investitionspauschale wird voraussichtlich 80 Euro betragen
(Planung: 78 €) und der Grundbetrag für die Bedarfsmesszahl A soll auf 1.411 €
angehoben werden (Planung: 1.406 €). Für die Finanzausgleichsleistungen im
Bereich der Kinderbetreuung liegen keine konkreten Aussagen vor. Es sollen sich
keine Änderungen ergeben. Konkrete Orientierungsdaten für die Jahre 2022 ff
liegen noch nicht vor.
II.
Einnahmen der Gemeinde Böbingen
·
Einnahmen
Gewerbesteuer:
Die aktuellen Einnahmen bei der
Gewerbesteuer belaufen sich momentan auf ca. 1.320 T€, was deutlich über dem
Planansatz liegt (850 T€). Diese Entwicklung konnte in der Tat am Jahresanfang
2021 noch nicht gesehen werden. Durch Änderungen der Gewerbesteuermessbeträge
einiger Gewerbebetriebe ist es zu Nachveranlagungen bzw. Erhöhung der
Vorauszahlungen in beträchtlicher Höhe gekommen. Die weitere Entwicklung bei
der Gewerbesteuer muss trotzdem kritisch betrachtet werden.
·
Einnahmen
Grundsteuer:
Die Einnahmen aus der Grundsteuer A und
der Grundsteuer B belaufen sich momentan auf ca. 547 T€. Hier kann man von
einer planmäßigen Zahl ausgehen.
·
Einnahmen
Vergnügungssteuer:
Hier ist noch keine Abrechnung für das
laufende Jahr vorhanden bzw. gebucht. Es liegen keine Einnahmen vor.
·
Einnahmen
FAG:
Hier der Verweis auf Punkt I. Allgemeine
Ausführungen. Es wird von planmäßigen, eher leicht verbesserten Einnahmen im
Komunalen FAG für das Jahr 2021 ausgegangen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer
wird vorausschltich ebenso planmäßig ausfallen. Detaillierte Aussagen hierzu
liegen jedoch momentan noch nicht vor.
·
Mehreinnahmen
Corona:
Aus diversen Förderprogrammen
insbesondere im Schulbereich resultieren Einnahmen zum Ausgleich von
Aufwendungen im Zusammenhang mit Corona. Es handelt sich aber hierbei nicht um
große Beträge und in den meisten Fällen steht der der Gemeinde Böbingen
zustehende Betrag noch nicht fest bzw. die Abrechnung noch aus. Weitere direkte
Ersatzleistungen gibt es nicht.
III.
Ausgaben Gemeinde Böbingen
·
Mehrausgaben
Corona:
An direkten coronabedingten Mehrausgaben
liegen Stand heute ca. 32 T€ vor (Schutzmaterial, Antigentests, Mehraufwand
Reinigung).
IV.
Finanzierungsstand aktuelle Projekte
Gemeinde Böbingen (Stand: 24.06.2021):
Bei vielen im Haushaltsplan 2021
veranschlagten Projekten ist der Mittelabfluss noch nicht in großem Umfang
erfolgt, was verständlich ist, da wir uns erst in der Jahresmitte befinden. Als
Beispiele seien hier die Pausenhofumgestaltung, die Baumaßnahmen
Bildungszentrum oder das BHKW Römerhalle genannt. Wichtig ist festzustellen,
dass keine Investitionen vorliegen, die deutlich überplanmäßig oder
außerplanmäßig sind.
Im Folgenden wird dargestellt, in
welcher Höhe bereits liquide Mittel im Finanzhaushalt eingegangen und
abgeflossen sind:
|
Investnummer |
Objektbezeichung |
Kostenart
Beschreibung |
Plan |
Ist
statistisch |
|
711000097000 |
Grundstückserlöse |
Veräußerung von Grundst. und
Gebäuden |
-1.597.000,00 |
0,00 |
|
711000097000 |
|
|
|
0,00 |
|
711000097100 |
Erwerb von Grundstücken |
Grund und Boden bei Grünflächen |
0,00 |
38.952,03 |
|
711000097100 |
Erwerb von Grundstücken |
Ackerland |
0,00 |
58.434,97 |
|
711000097100 |
Erwerb von Grundstücken |
Sonstige unbebaute Grundstücke |
0,00 |
1.354,82 |
|
711000097100 |
Erwerb von Grundstücken |
Erwerb von Grundstücken u.
Gebäuden |
1.330.000,00 |
0,00 |
|
711000097100 |
|
|
|
98.741,82 |
|
711200000010 |
EDV und IT Rathaus |
Betriebs- und
Geschäftsausstattung |
0,00 |
3.190,17 |
|
711200000010 |
EDV und IT Rathaus |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
15.000,00 |
0,00 |
|
711200000010 |
|
|
|
3.190,17 |
|
711240201001 |
Landeszuwendung
Schulbauförderung |
Anlage im Bau SoPo Land |
0,00 |
-600.600,00 |
|
711240201001 |
Landeszuwendung
Schulbauförderung |
Investitionszu. vom Land |
-600.000,00 |
0,00 |
|
711240201001 |
|
|
|
-600.600,00 |
|
711240201100 |
Baumaßnahmen Bildungszentrum |
Anlagen im Bau -
Hochbaumaßnahmen |
0,00 |
720.672,16 |
|
711240201100 |
Baumaßnahmen Bildungszentrum |
Auszahlung für Hochbaumaßnahmen |
2.100.000,00 |
0,00 |
|
711240201100 |
|
|
|
720.672,16 |
|
711240201101 |
Pausenhofgestaltung |
Anlagen im Bau -
Tiefbaumaßnahmen |
0,00 |
2.279,52 |
|
711240201101 |
Pausenhofgestaltung |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
720.000,00 |
0,00 |
|
711240201101 |
|
|
|
2.279,52 |
|
711240267100 |
Baumaßnahmen Pflegeheim |
Anlagen im Bau- sonstige
Baumaßnahmen |
0,00 |
3.391,96 |
|
711240267100 |
Baumaßnahmen Pflegeheim |
Auszahlung für Hochbaumaßnahmen |
20.000,00 |
0,00 |
|
711240267100 |
|
|
|
3.391,96 |
|
711240278011 |
BHKW und Pufferspeicher
Römerhalle |
Auszahlung für Hochbaumaßnahmen |
158.000,00 |
0,00 |
|
711240278011 |
|
|
|
0,00 |
|
711240287001 |
Zuweisung Anbau 4. Fahrzeughalle |
Investitionszu. vom Land |
0,00 |
0,00 |
|
711240287001 |
|
|
|
0,00 |
|
711240287100 |
Anbau 4. Fahrzeughalle |
Anlagen im Bau -
Hochbaumaßnahmen |
0,00 |
82.133,51 |
|
711240287100 |
Anbau 4. Fahrzeughalle |
Auszahlung für Hochbaumaßnahmen |
320.000,00 |
0,00 |
|
711240287100 |
|
|
|
82.133,51 |
|
711240289100 |
Baumaßnahmen Rathauskomplex |
Auszahlung für Hochbaumaßnahmen |
5.000,00 |
0,00 |
|
711240289100 |
|
|
|
0,00 |
|
711250000010 |
Erwerb von beweglichen Sachen
des AV Bau |
Maschinen |
0,00 |
2.249,10 |
|
711250000010 |
Erwerb von beweglichen Sachen
des AV Bau |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
5.000,00 |
0,00 |
|
711250000010 |
|
|
|
2.249,10 |
|
711250000011 |
Erwerb von Fahrzeugen Bauhof |
Erw. imm. Verm.g. oberhalb der
Wertgrenz |
3.000,00 |
0,00 |
|
711250000011 |
|
|
|
0,00 |
|
712600000010 |
Erwerb von beweglichen Sachen
des AV FW |
Maschinen |
0,00 |
6.928,18 |
|
712600000010 |
Erwerb von beweglichen Sachen
des AV FW |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
15.000,00 |
0,00 |
|
712600000010 |
|
|
|
6.928,18 |
|
712600000011 |
Digitalalarmierung und
Digitalfunk |
Betriebs- und
Geschäftsausstattung |
0,00 |
2.130,70 |
|
712600000011 |
Digitalalarmierung und
Digitalfunk |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
40.000,00 |
0,00 |
|
712600000011 |
|
|
|
2.130,70 |
|
712600000012 |
Erwerb Feuerwehrfahrzeuge |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
5.000,00 |
0,00 |
|
712600000012 |
|
|
|
0,00 |
|
721100100001 |
Landeszuwendung Digitalisierung |
Investitionszu. vom Land |
-44.700,00 |
0,00 |
|
721100100001 |
|
|
|
0,00 |
|
721100100010 |
Erwerb von beweglichen Sachen
des AV |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
2.500,00 |
0,00 |
|
721100100010 |
|
|
|
0,00 |
|
721100100011 |
Umsetzung Medienentwicklungsplan |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
10.000,00 |
0,00 |
|
721100100011 |
|
|
|
0,00 |
|
721100100012 |
Möblierung Bildungszentrum |
Anlagen im Bau- sonstige
Baumaßnahmen |
0,00 |
11.683,74 |
|
721100100012 |
Möblierung Bildungszentrum |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
10.000,00 |
0,00 |
|
721100100012 |
|
|
|
11.683,74 |
|
721500000010 |
Erwerb von beweglichen Sachen
des AV |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
2.000,00 |
0,00 |
|
721500000010 |
|
|
|
0,00 |
|
725210000010 |
Möblierung Archiv |
Betriebs- und
Geschäftsausstattung |
0,00 |
5.084,21 |
|
725210000010 |
|
|
|
5.084,21 |
|
728100000900 |
Investitionszuschüsse
Heimatpflege |
Investitionszu. an privaten
Unternehmen |
1.500,00 |
0,00 |
|
728100000900 |
|
|
|
0,00 |
|
736200000010 |
Investitionskostenbudget
Jugendarbeit |
Investitionszu. an übrigen
Bereich |
10.000,00 |
0,00 |
|
736200000010 |
|
|
|
0,00 |
|
736500101010 |
Erwerb von beweglichen Sachen
des AV |
Maschinen |
0,00 |
2.707,73 |
|
736500101010 |
Erwerb von beweglichen Sachen
des AV |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
8.000,00 |
0,00 |
|
736500101010 |
|
|
|
2.707,73 |
|
736500101012 |
Möblierung Kita Bildungszentrum |
Anlagen im Bau- sonstige
Baumaßnahmen |
0,00 |
4.346,58 |
|
736500101012 |
Möblierung Kita Bildungszentrum |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
100.000,00 |
0,00 |
|
736500101012 |
|
|
|
4.346,58 |
|
736500101901 |
Investitionszuschus Kiga St.
Maria |
Investitionszu. an übrigen
Bereich |
14.300,00 |
0,00 |
|
736500101901 |
|
|
|
0,00 |
|
742100000900 |
Investitionszuschüsse an Vereine |
Investitionszu. an übrigen
Bereich |
15.000,00 |
0,00 |
|
742100000900 |
|
|
|
0,00 |
|
742410100010 |
Erwerb von beweglichen Sachen
des AV |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
5.000,00 |
0,00 |
|
742410100010 |
|
|
|
0,00 |
|
742419900010 |
Mähroboter und Zubehör |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
10.000,00 |
0,00 |
|
742419900010 |
|
|
|
0,00 |
|
753100106100 |
Photovoltaikanlage Römerhalle |
Auszahlung für sonst.
Baumaßnahmen |
30.000,00 |
0,00 |
|
753100106100 |
|
|
|
0,00 |
|
753300000002 |
Wasserversorgungsbeiträge |
SoPo aus Beiträgen |
0,00 |
-15.618,00 |
|
753300000002 |
|
|
|
-15.618,00 |
|
753300000004 |
Hausanschlüsse Wasser |
Beiträge und ähnliche Entgelte |
-2.000,00 |
0,00 |
|
753300000004 |
|
|
|
0,00 |
|
753300000104 |
Hausanschlüsse Wasser |
Verteilungsanlagen |
0,00 |
966,39 |
|
753300000104 |
Hausanschlüsse Wasser |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
2.000,00 |
0,00 |
|
753300000104 |
|
|
|
966,39 |
|
753300000106 |
Wasserversorgung Areal Hofstelle
Sturm |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
40.000,00 |
0,00 |
|
753300000106 |
|
|
|
0,00 |
|
753600000001 |
Fördermittel Breitbandausbau |
Investitionszu. vom Bund |
-50.000,00 |
0,00 |
|
753600000001 |
|
|
|
0,00 |
|
753600000101 |
Ausbau Breitbandinfrastrukur |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
150.000,00 |
0,00 |
|
753600000101 |
|
|
|
0,00 |
|
753600001101 |
Breitbandinfrastruktur |
Anlagen im Bau -
Tiefbaumaßnahmen |
0,00 |
13.176,80 |
|
753600001101 |
|
|
|
13.176,80 |
|
753800101002 |
Kanalbeiträge |
SoPo aus Beiträgen |
0,00 |
-17.179,80 |
|
753800101002 |
|
|
|
-17.179,80 |
|
753800101004 |
Hausanschlüsse Kanal |
Beiträge und ähnliche Entgelte |
-2.000,00 |
0,00 |
|
753800101004 |
|
|
|
0,00 |
|
753800101011 |
Allgemeiner Kanalisationsplan |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
50.000,00 |
0,00 |
|
753800101011 |
|
|
|
0,00 |
|
753800101100 |
Kanalerneuerungen
Inlinerverfahren |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
10.000,00 |
0,00 |
|
753800101100 |
|
|
|
0,00 |
|
753800101101 |
Maßnahmen Fremdwasserabtrennung |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
20.000,00 |
0,00 |
|
753800101101 |
|
|
|
0,00 |
|
753800101104 |
Hausanschlüsse Kanal |
Verteilungsanlagen |
0,00 |
1.150,00 |
|
753800101104 |
Hausanschlüsse Kanal |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
2.000,00 |
0,00 |
|
753800101104 |
|
|
|
1.150,00 |
|
753800101106 |
Kanal Areal Hofstelle Sturm |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
40.000,00 |
0,00 |
|
753800101106 |
|
|
|
0,00 |
|
753800101107 |
Entlastung Kanalbrücke
Klotzbachstraße |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
60.000,00 |
0,00 |
|
753800101107 |
|
|
|
0,00 |
|
753800102010 |
Schaltschränke RÜB |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
40.000,00 |
0,00 |
|
753800102010 |
|
|
|
0,00 |
|
753800200002 |
Klärbeiträge |
SoPo aus Beiträgen |
0,00 |
-7.288,40 |
|
753800200002 |
|
|
|
-7.288,40 |
|
753800200100 |
Investitions- und Tilgungsumlage
AZV |
Beteiligungen - sonstige
Anteilsrechte |
0,00 |
739,58 |
|
753800200100 |
Investitions- und Tilgungsumlage
AZV |
Sonderposten für gel.
Zuwendungen Zweckv |
0,00 |
62.829,24 |
|
753800200100 |
Investitions- und Tilgungsumlage
AZV |
Investitionszu. an Zweckverbände |
6.500,00 |
0,00 |
|
753800200100 |
|
|
|
63.568,82 |
|
754100000004 |
Fördermittel Brückenbauwerke |
Investitionszu. vom Land |
-90.000,00 |
0,00 |
|
754100000004 |
|
|
|
0,00 |
|
754100000006 |
Fördermittel PtJ |
Investitionszu. vom Bund |
-23.500,00 |
0,00 |
|
754100000006 |
|
|
|
0,00 |
|
754100000010 |
Beschaffung Blitzer |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
50.000,00 |
0,00 |
|
754100000010 |
|
|
|
0,00 |
|
754100000016 |
Energieeffiziente
Straßenbeleuchtung |
Technische Anlagen |
0,00 |
80.009,07 |
|
754100000016 |
Energieeffiziente
Straßenbeleuchtung |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
100.000,00 |
0,00 |
|
754100000016 |
|
|
|
80.009,07 |
|
754100000102 |
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
20.000,00 |
0,00 |
|
754100000102 |
|
|
|
0,00 |
|
754100000104 |
Neubau Brückenbauwerke |
Anlagen im Bau -
Tiefbaumaßnahmen |
0,00 |
13.483,30 |
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754100000104 |
Neubau Brückenbauwerke |
Auszahlung für Hochbaumaßnahmen |
190.000,00 |
0,00 |
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754100000104 |
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13.483,30 |
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754100000106 |
Straßenbau Areal Hofstelle Sturm |
Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen |
46.000,00 |
0,00 |
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754100000106 |
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0,00 |
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754100000108 |
Bahnhofmodernisierung |
Auszahlung für Hochbaumaßnahmen |
10.000,00 |
0,00 |
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754100000108 |
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0,00 |
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755100000011 |
Kinderspielplätze Geräte und
Ausstattung |
Erw. bewegl. Verm.g. oberhalb
der Wertgr |
10.000,00 |
0,00 |
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755100000011 |
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0,00 |
V.
Aktueller Stand Ergebnishaushalt
Im Ergebnishaushalt liegen Stand
24.06.2021 Erträge i. H. v. 5.301.649,39 € und Aufwendungen i. H. v.
4.863.650,43 € vor (gebuchte Werte).
VI.
Aktueller Stand der liquiden Mittel
Der Bestand an liquiden Mitteln beträgt
Stand 23.06.2021: 3.255.609,18 €.
VII.
Grad der Zielereichung
Im Haushaltsplan 2021 sind entsprechend
den Vorgaben des § 6 GemHVO Ziele formuliert worden. Der Grad der Umsetzung
dieser Ziele kann als sehr gut bezeichnet werden. Der Ausbau und der Erhalt der
Infrastruktur wird nachweislich vorangetrieben. Die Sicherung der
Kinderbetreuung ist auch im Hinblick auf die Baumaßnahme Bildungszentrum
ständig im Fokus. Die Berücksichtigung ökologischer Aspekte wird durch die
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und dem Einbau eines BHKW in der
Römerhalle oder auch der baldigen Umsetzung von Blühstreifen erfüllt. Das
strategische Ziel der zur Verfügungstellung von Bauland verbunden mit einer
geordneten Ortsentwicklung ist ebenso auf einem guten Weg.
VIII.
Zusammenfassung
Zusammengefasst kann gesagt werden, dass
die Entwicklung bei den Finanzen aufgrund der Corona-Pandemie nach wie vor sehr
dynamisch und kaum vorhersehbar ist. Die aktuellen Steuerschätzungen haben sich
glücklicherweise nicht schlecht auf die Gemeinde Böbingen ausgewirkt, so dass
nicht von einer weiteren Verschlechterung des aktuellen Haushalts ausgegangen
werden kann. In Anbetracht der weiteren Entwicklung gilt es dennoch sorgsam
vorzugehen und die Wichtigkeit bzw. Erforderlichkeit der einzelnen Projekt
abzuwägen und gleichzeitig die Umsetzung der Ziele nicht zu vernachlässigen und
voranzutreiben.