Fremdreinigung Römerhalle und Aussegnungshalle

Sachverhalt:

Die Gemeinde Böbingen lässt die kommunalen Einrichtungen überwiegend vom eigenen Personal während der üblichen Dienstzeiten reinigen. Nur für Arbeiten, die im Wesentlichen außerhalb der üblichen Dienstzeiten sind und somit kein eigenes Personal zu finden ist, beschäftigt die Gemeinde Böbingen die Reinigungsfirma Putzteufel aus Neresheim. Die geleistete Arbeit entsprach in den vergangenen Jahren in aller Regel den Anforderungen.

Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) stellte in ihrem Prüfbericht am 07.03.2018 fest, dass die Gemeinde Böbingen Teile der Fremdreinigung von einem Anbieter durchführen lässt, ohne diese Arbeiten einem Wettbewerb zu unterwerfen.

In der Tat gab es bislang seit 19 Jahren nur den einen Vertrag mit der Firma Putzteufel aus Neresheim, der nicht verändert wurde. Lediglich die Stundensätze wurden aufgrund von Tariferhöhungen von der Firma Putzteufel regelmäßig moderat angepasst.

Aufgrund der Beanstandung durch die GPA hat die Gemeinde Böbingen den Reinigungsvertrag mit der Firma Putzteufel zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt – 31.10.2018. Für die Reinigungsarbeiten wurden befristet für nur 1 Jahr Preisabfragen von verschiedenen Dienstleitern eingeholt, um eine öffentliche Ausschreibung umgehen zu können.

Um vergleichbare Angebote zu erhalten, wurden von der Verwaltung in der Zusammenarbeit mit dem Hausmeister die Fremdreinigungsarbeiten detailliert beschrieben und in einem Leistungsverzeichnis erfasst. Das LV umfasst als in einzelnen Bereichen wegen rechtlicher Vorgaben (z.B. bei der Toilettenreinigung) mehr Reinigungsintervalle, als dies im Vertrag von vor knapp 20 Jahren vorgesehen war. Berücksichtigt wurden neben der regelmäßigen Reinigung der Römerhalle (monatliche Abrechnung) auch die Veranstaltungsreinigung in der Halle (hier: Stundensätze, Wochenendstundensätze), die Reinigung der Aussegnungshalle Oberböbingen als kleiner Anschlussauftrag und die fensterputzarbeiten in den unterschiedlichsten Einrichtungen.

Günstigster Anbieter ist weiterhin die Firma Putzteufel, deren Angebot sich zukünftig um ca. 10 % verteuert. Wir gehen davon aus, dass dies damit begründet ist, weil wir keine langfristigen Verträge mehr aussprechen können. Andere Anbieter haben die Reinigungsleistungen insgesamt zu einem deutlich höheren Preis abgegeben.

Beschlussvorschlag:

Die Fremdreinigungsleistungen werden – befristet für die Dauer von einem Jahr – an die Firma Putzteufel aus Neresheim vergeben. Es gelten die angebotenen Preise.